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PlayNow™ plus

Der PlayNow™ plus Musikdienst (der "Dienst") wird von Omnifone bereitgestellt und bietet Ihnen unbegrenzten Zugriff auf Musik auf Ihrem Sony Ericsson Mobiltelefon und, falls zutreffend, auf Ihrem PC.

Der Zugriff auf den Dienst ist:

I) inkludiert in den Kauf Ihres Mobiltelefons für eine bestimmte Anzahl von Monaten ("Voraus-Lizenz"),

II) Bestandteil Ihres monatlichen Tarifmodells, oder eines anderen Angebots ("Kombi-Paket") oder

III) falls von Ihrem Netzbetreiber angeboten, aktiviert beim Download von Musiktiteln durch ein Abonnement, wobei die Zahlung abhängig von Ihrem Mobilfunknetzbetreiber laufend, auf Wochen- oder Monatsbasis ("Pay-As-You-Go") gemäß den unten ange-führten Geschäftsbedingungen erfolgt. "Voraus-Lizenz", "Kombi-Paket" und "Pay-As-You-Go (Nutzungsbasiertes Abonnement)" werden gemeinsam als Ihr "Abonnement" bezeich¬net. Wenn Sie ein neuer Nutzer des Dienstes sind, kann Ihnen anfangs eine unentgeltliche Testperiode angeboten werden, worüber Sie gleichzeitig informiert werden.

- Durch die Anmeldung zu dem Dienst bestätigen Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen, die in der Endbenutzer-Lizenzvereinbarung enthalten sind, vollständig gelesen haben und damit einverstanden sind. Falls Sie den Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, diesen Dienst zu nutzen.

- Die Software kann nach Anmeldung ohne Ihre Zustimmung und Verständigung regelmäßig aktualisiert und modifiziert werden.

- Durch die Annahme der Geschäftsbedingungen erklären Sie sich mit der Erhebung und Verarbeitung von Informationen zu Ihrer Person einverstanden. Diese Informationen werden von Omnifone erhoben und gemäß den Datenschutzbestimmungen, die in der Endbenutzer-Lizenzvereinbarung enthalten sind, verwaltet. Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir Ihre Mobiltelefon-Rufnummer (MSISDN) und/oder Ihre E-Mail-Adresse an Sony Ericsson und/oder Ihren Mobilfunknetzbetreiber ("Netzbetreiber") für die Erleichterung der Einhebung der Abonnementkosten (siehe Definition unten) und/oder für Kundendienstzwecke weitergeben können.

- Sony Ericsson arbeitet eng mit Ihrem Netzbetreiber zusammen, damit Ihnen bei der Nutzung des Dienstes in Ihrem Heimnetz im Inland keine Datenübertragungsgebühren entstehen. Werden jedoch Datenübertragungsgebühren von Ihrem Netzbetreiber festgelegt, sind weder Omnifone noch Sony Ericsson für jegliche bei der Nutzung des Dienstes entstehenden Datenübertragungsgebühren verantwortlich.

- Sollten Sie sich dazu entschließen den Dienst im Ausland "online" zu nutzen (Roaming), entstehen Datenübertragungsgebühren, wenn der Dienst eine Verbindung zu ihrem Server herstellt. Weder Omnifone noch Sony Ericsson sind im Stande, die Höhe solcher Roamingkosten im Ausland zu kontrollieren. Die Gebühren können wesentlich höher sein als jene, die üblicherweise für Daten in Ihrem Heimnetzwerk im Inland anfallen.

- Während der Dauer Ihres Abonnements ermöglicht Ihnen der Dienst jederzeit den unbegrenzten Download von Musik. Ihr Netzbetreiber kann jedoch zum Schutz seines Netzwerkes Beschränkungen festlegen. Dementsprechend stimmen Sie zu, dass Sie keine Handlungen setzen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig große Belastung der Infrastruktur des Dienstes oder der Systeme oder Netzwerke von Omnifone oder jeglicher mit dem Dienst oder Omnifone verbundenen Systeme oder Netzwerke bewirken könnten.

- Ihre Rechte in Bezug auf die Musik, die Sie bei diesem Dienst erhalten, unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und sind durch die in der Endbenutzer-Lizenzvereinbarung ent¬haltene Nutzungsvereinbarung beschränkt.

- Bei jeglichen Fragen zum Kundensupport im Zusammenhang mit diesem Dienst können Sie sich direkt an Sony Ericsson wenden. Bei Kundensupport-Fragen im Zusammenhang mit Gebühren Ihres Mobiltelefons oder für den PC-Internetzugang sollten Sie Ihren jeweiligen Netzbetreiber/Service Provider direkt kontaktieren.

- Wenn Sie den Dienst auf Basis des Modells Pay-As-You-Go (Nutzungsbasiertes Abonnement) nutzen und Ihre Mitgliedschaft nicht vor Ablauf einer vorher bestimmten Woche bzw. Monats beenden (mittels der Funktion "Mitgliedschaft beenden" im Optionen-Menü oder laut sonstiger Instruktionen), wird Ihre "Mitgliedschaft" automatisch verlängert und Ihnen die Gebühren für die folgende Woche bzw. das folgende Monat so lange vorgeschrieben, bis Sie Ihre Mitgliedschaft beenden oder bis wir – was unwahrscheinlich ist – den Dienst einstellen. Sollten wir den Dienst einstellen, wird dies ehestmöglich bekannt geben.

- "Bonussongs" – sind jene Titel, die Sie im jeweiligen Monat am häufigsten abspielen, ausgenommen die Bonussongs der vorherigen Monate. Solange Sie Mitglied dieses Dienstes sind, haben Sie uneingeschränkten Zugriff auf Musik.

- Wenn Ihr Sony Ericsson Mobiltelefon ein Mobiltelefon mit Voraus-Lizenz ist oder wenn Sie ein Kombi-Paket haben können Sie weiterhin auf die Bonussongs zugreifen, auch nach Ende der Mitgliedschaft bzw. des Abonnement. Auf alle andere Titel können Sie jedoch solange nicht mehr zugreifen, bis Sie ein neues Abonnement abschließen.

Die Anzahl der Bonussongs, auf die Sie nach Ende der Voraus-Lizenz Zugriff haben, hängt von der Länge und der Art des Abonnements ab, Sie werden darüber zum Zeitpunkt des Kaufs Ihres Mobiltelefons oder beim Abschluss Ihres Abonnements informiert.

Um auf Ihre Bonussongs auch ohne Verwendung Ihres Mobiltelefons zugreifen zu können, geben Sie Ihre E-Mail-Adresse über die dafür vorgesehene Maske "Profil bearbeiten" des Dienstes ein. Sie erhalten dann von uns genauere Informationen darüber, wie Sie von einem Online-Account aus auf Ihre Bonussongs zugreifen können. Die Bonussongs, auf die von einem Online-Account aus zugegriffen werden, sind DRM-frei, von hoher Qualität und im MP3-Format, d.h. Sie können diese auf jedem kompatiblen Gerät abspielen.

- Um ein Abonnement für diesen Dienst abzuschließen, müssen Sie

(I) mindestens 18 Jahre alt sein oder

(II) 14 Jahre alt sein und die Zustimmung Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten haben. Für weitere Einzelheiten zu Altersbeschränkungen siehe Endbenutzer-Lizenzvereinbarung.

- Es ist Ihnen untersagt, gesetzwidriges, obszönes, anstößiges, pornografisches oder beleidigendes Material oder Material, das Software-Viren enthält, in Umlauf zu bringen.

PlayNow™ plus Endbenutzer-Lizenzvereinbarung

Gültig ab 1. September 2008.

Das vorliegende Dokument (die "Vereinbarung") ist eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und Omnifone Group Limited ("Omnifone") und regelt Ihre Nutzung des Sony Ericsson PlayNow™ plus Musik- und Unterhaltungsdienstes (der "Dienst") und der zugehörigen Omnifone Mobiltelefon-Software, die für den Zugriff auf den Dienst zur Verfügung gestellt wird, inklusive Zubehör, Materialien und Dokumentationen, die Omnifone oder seine Zulieferer oder Lizenzgeber erstellt haben oder besitzen (gemeinsam die "Software"). Bei Inanspruchnahme dieses Dienstes bestätigen Sie diese Vereinbarung gelesen zu haben und stimmen zu, durch die darin enthaltenen Nutzungsbedingungen vertraglich gebunden zu sein. Falls Sie den Nutzungsbedingungen dieser Vereinbarung nicht zustimmen (oder diese nicht erfüllen können), sind Sie nicht berechtigt, diesen Dienst zu nutzen.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

  1. Lizenz zur Softwarenutzung

    Omnifone gewährt Ihnen hiermit ein beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertrag-bares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der für den Zugriff auf den Dienst benutzten Software, da Ihnen diese Software, auf Ihr Sony Ericsson Mobiltelefon und/oder Ihren PC, abhängig von Ihrem Abonnement, nur als Endbenutzer/in des vertragsgegen¬ständlichen Dienstes und vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt wird.

  2. Updates, Sicherheit und Widerruf

    Da die Software Sicherheitskomponenten enthält, gelten besondere Regeln und Bestim-mungen. Sie erklären sich einverstanden, die von Omnifone festgelegten Regeln und Bestimmungen zu befolgen. Wir wenden solche Regeln und Bestimmungen allgemein auf eine nicht diskriminierende Weise auf die Benutzer der Software an; dies beinhaltet insbesondere erforderliche oder automatische Updates, Änderungen und/oder Neuinstallationen der Software, um Probleme bei Sicherheit, Interoperabilität und/oder Performance zu behandeln. Zu diesem Zweck beinhaltet die Software ein "Berechtigungs-identifizierungsprogramm", das automatisch Informationen zur eindeutigen Systemidentifizie-rung über Ihr Mobiltelefon sammelt und fernaktiviert werden kann, um Sicherheits¬kom-ponenten zu aktualisieren. Diese Updates, Änderungen etc. können ohne Ihre Zustimmung und Verständigung in regelmäßigen Abständen oder je nach Bedarf durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass kleine Datenmengen von und zu Ihrem Mobiltelefon gesendet werden und dass Ihnen eine solche Nutzung in Rechnung gestellt wird, falls diese nicht in Ihrem Daten¬tarifmodell inkludiert ist.

    Weiters nehmen Sie zur Kenntnis, dass sich die Software für Sicherheitszwecke, zur Vor-beugung von Manipulationen und zum Zweck der Verständigung über sicherheits¬gefährdende Vorfälle selbst überwachen kann. Ihre Kopie der Software und Ihr Zugriff auf bestimmte, damit kommunizierende Anwendungen können aus Sicherheitsgründen oder gemäß den lückenlos angewendeten Bestimmungen zum Schutz der Inhalte eingeschränkt und/oder widerrufen (wie z.B. Außerbetriebnahme) werden. Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass dies möglicherweise zum Verlust von Inhalten (wie unten definiert), die zuvor zur Nutzung bereitstanden, führen kann.

  3. Informationen zu Aktivierung und Privatsphäre

    Durch die Annahme dieser Vereinbarung und Nutzung des Dienstes, der Software und/oder der Inhalte, erklären Sie sich mit der Erhebung und Verarbeitung von Informationen einverstanden, die während der Installation, Aktivierung und Benutzung dieses Dienstes gesammelt wurden. Diese Informationen werden von Omnifone erhoben und gemäß den Datenschutzbestimmungen verwaltet. Siehe die Datenschutzbestimmungen in Anlage 1.

    Sofern Sie uns nicht Ihre ausdrückliche Erlaubnis erteilen, leitet Omnifone Ihre persönlichen Informationen nicht an Dritte weiter, außer um die Einhebung der Abonnementkosten (wie unten definiert) zu ermöglichen, und/oder an Sony Ericsson, Ihren Netzbetreiber und/oder Service Provider, um die Bereitstellung des Kundendienstes und/oder von Marketingnachrichten im Zusammenhang mit dem Dienst und Produkten zu ermöglichen.

    Durch das Posten von Nachrichten, die Eingabe von Daten oder die Beteiligung an irgendeiner anderen Kommunikationsform mittels des Dienstes stimmen Sie zu, dass Omnifone und/oder Sony Ericsson alle derartigen Inhalte kopieren, unterlizenzieren, anpassen, übermitteln, öffentlich aufführen oder darstellen kann, um den Dienst anzubieten und/oder zu vermarkten, jedoch nur gemäß den anwendbaren gesetzlichen Beschränkungen und/oder um auf gesetzliche Anforderungen, Ansprüche, Androhungen und Strafen zu reagieren. Sollten durch die Nutzung derartiger Inhalte durch Omnifone und/oder Sony Ericsson irgendwelche Eigentumsrechte berührt werden, die Sie an solchem Material haben, so stimmen Sie zu, dass Omnifone bzw. Sony Ericsson das unbeschränkte, lizenzfreie, nichtausschließliche und unbeschränkte weltweite Nutzungsrecht an solchen oben beschriebenen Materialien hat. Sie stimmen zu, dass Verluste oder Schäden jeglicher Art, die Ihnen aus der Nutzung von Nachrichten, Inhalten oder Materialien entstehen, die Sie uploaden, posten, übermitteln, darstellen oder auf andere Art und Weise unter Benutzung des Dienstes zugänglich machen, in Ihrer alleinigen Verantwortung liegen.

    Sie bestätigen, dass Omnifone dazu berechtigt ist, Ihre persönlichen Angaben an Dritte weiterzuleiten, sollte Omnifone berechtigterweise annehmen können, dass Ihre Nutzung des Dienstes Urheberrechtsverletzungen begangen wurden oder diese in Widerspruch zu der vorliegenden Vereinbarung steht. Omnifone kooperiert vollumfänglich mit den zuständigen Behörden und wirkt unterstützend bei Gerichtsbeschlüssen, die Omnifone auffordern oder anweisen, die Identität von Mitgliedern offenzulegen.

  4. Einschränkungen

    Der Dienst, die Software und die Inhalte (gemeinsam das "Produkt") enthalten und/oder verkörpern urheberrechtlich geschütztes Material, Betriebsgeheimnisse und/oder anderes, gesetzlich geschütztes Material und geistiges Eigentum von Omnifone, seinen Partnern und/oder Lizenzgebern. Alle Rechtstitel und Eigentumsrechte an dem Produkt verbleiben bei Omnifone bzw. seinen Lizenzgebern.

    Zusätzlich zu den an anderen Stellen in dieser Vereinbarung enthaltenen Verboten stimmen Sie zu, die folgenden Handlungen zu unterlassen:

    (I) das Produkt im Ganzen oder teilweise zu vermieten, zu verpachten, zu verleihen, zu verkaufen, zu kopieren oder zu verbreiten

    (II) das Produkt oder einen Teil davon, zur Erstellung eines Tools oder eines Software-Produkts zu verwenden, das zur Herstellung von Software-Applikationen welcher Art auch immer benutzt werden kann;

    (III) jegliche Warenzeichen oder Hinweise auf dem Produkt zu entfernen, zu ändern, zu verdecken, zu verschleiern und/oder auf andere Art unkenntlich zu machen; und/oder

    (IV) das Produkt zu modifizieren, zu ändern, zu dekompilieren, zu demontieren, zurück-zuent¬wickeln bzw. zu bauen, rückzukompilieren (reverse compile) oder auf andere Weise auf eine menschenlesbare Form rückzuführen oder vom Produkt abgeleitete Werke zu schaffen, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Omnifone, seinen Geschäftspartnern oder Lizenzgebern ("Partner") einzuholen.

    Sie stimmen weiters zu, dass Sie weder unerlaubte Änderungen an dem Produkt vornehmen noch Handlungen setzen, die darauf abzielen, den ordnungsgemäßen und/oder sicheren Betrieb des Produkts und/oder jeglicher mit dem Produkt operativ verbundenen Systeme zu umgehen, modifizieren, vereiteln oder anderweitig zu verhindern (oder die als Resultat die Umgehung, Vereitelung oder Verhinderung des sicheren Betriebs ermöglichen, modifizieren oder unterstützen).

    Während der Dauer Ihres Abonnements ermöglicht Ihnen der Dienst jederzeit den unbegrenzten Download von Musik. Ihr Netzbetreiber kann jedoch zum Schutz seines Netzwerkes Beschränkungen festlegen. Dementsprechend stimmen Sie zu, dass Sie keine Handlungen setzen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig große Belastung der Infrastruktur des Dienstes oder der Systeme oder Netzwerke von Omnifone oder jeglicher mit dem Dienst oder Omnifone verbundenen Systeme oder Netzwerke bewirkt.

    Sie stimmen zu, keinerlei Geräte, Software oder Programme zu benutzen, um die ordnungsgemäße Funktionstüchtigkeit des Dienstes oder jegliche bei dem Dienst durchgeführte Transaktionen oder die Benutzung des Dienstes durch andere Personen zu stören oder versuchen zu stören.

    Sie stimmen zu, dass Sie über oder an den Dienst (a) keine Viren, Trojaner oder andere schädliche Programme oder Elemente; (b) keine Junk-Mails, Kettenbriefe oder andere unerwünschte Massen-Mails oder Duplikate uploaden, senden oder anders übermitteln.

    Sie stimmen zu, dass Sie keinerlei Informationen über andere Mitglieder des Dienstes ohne deren Einverständnis sammeln oder auf andere Weise Daten oder Datenfelder, insbesondere Email-Adressen, Telefonnummern, SMS oder Instant-Messenger-IDs systematisch extrahieren.

    Sie sind nicht berechtigt, die Kopfzeilen von Nachrichten zu fälschen oder solche Merkmale auf anderer Weise zu manipulieren, um den Ursprung jeglicher von Ihnen an den Dienst gesendeten Nachrichten oder Übertragungen zu verbergen. Sie sind nicht berechtigt, vorzutäuschen, jemand anderer zu sein oder jemand anderen zu vertreten oder sich als irgendeine andere Einzel- oder juristische Person auszugeben.

    Es ist Ihnen untersagt, diesen Dienst oder jegliche Inhalte für rechtswidrige oder durch diese Vereinbarung untersagte Zwecke zu benutzen oder die Durchführung von illegalen Aktivitäten oder anderen Aktivitäten anzustiften, welche die Rechte von Omnifone, seinen Partnern, seinen Lizenzgebern oder anderen verletzen.

    Mit Ausnahme der ausdrücklich in diesem Vertrag vereinbarten Nutzungsmöglichkeit, werden keine weiteren Lizenzen oder Rechte (einschließlich der Rechte auf Wartung und Updates) ausdrücklich oder stillschweigend gewährt. Alle Rechte, die Ihnen nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung zugesprochen werden, sind ausdrücklich Omnifone, seinen Partnern und/oder Lizenzgebern vorbehalten.

  5. Autorisierte Benutzung von Omnifone-Inhalten

    Die Software ermöglicht Ihnen das Anhören, Ansehen bzw. Lesen von Musik, Bildern, Videos, Texten und anderem Material, das von Ihnen erworben werden kann oder Ihnen in manchen Fällen in digitaler Form zuvor bereitgestellt wurde. Dieses Material (gemeinsam "Inhalte") ist Eigentum von Omnifone oder Dritten. Sie nehmen jedoch unter allen Umständen zur Kenntnis und bestätigen, dass Ihre Rechte hinsichtlich der Inhalte, welche Sie im Zusammenhang mit der Software zur Benutzung erhalten (einschließlich aller Inhalte, die vorab mit der Software auf Ihr Mobiltelefon, Ihren Computer, Ihr tragbares Gerät, eine CD oder andere Ihnen bereitgestellte Speichermedien geladen wurden) urheberrechtlich geschützt sind und durch die Nutzungsvereinbarung (siehe Anhang A), beschränkt sind, welcher autorisierte Kopien der Inhalte elektronisch beigeschlossen werden. Nicht autorisierte Kopien von Inhalten (einschließlich Raubkopien und anderer illegaler Kopien) können elektronisch mit inkorrekten Nutzungsbedingungen ausgestattet sein, die nicht von Omnifone und/oder dem Eigentümer der Inhalte genehmigt wurden. Die von Omnifone und/oder dem jeweiligen Eigentümer der Inhalte bereitgestellte Nutzungsvereinbarung zu den Inhalten regeln Ihre Rechte bezüglich dieser Inhalte, unabhängig davon, ob eine andere Partei diese Inhalte mit nicht autorisierten Nutzungsbedingungen in Zusammenhang gebracht hat. Sie sind nicht berechtigt, die Nutzungsvereinbarung oder Inhalte zu umgehen, zurückzuentwickeln, zu entschlüsseln, zu verletzen oder anders zu ändern oder zu stören (oder Versuche anderer zu autorisieren, zu fördern oder zu unterstützen)

    Die Software ermöglicht Omnifone die Kontrolle Ihres Zugriffs auf die Inhalte gemäß der Nutzungsvereinbarung. Omnifone behält sich (im eigenen Namen und im Namen der Lizenzgeber der Inhalte) das Recht vor, die Software jederzeit zur Durchsetzung der Nutzungsvereinbarung zu ändern, umzugestalten oder zu verwenden – auch ohne vorheriger Verständigung an Sie.

    Sie stimmen zu, dass die Inhaber der Rechte an den Inhalten, die Omnifone eine Lizenz zur Benutzung ihrer Inhalte in dem Dienst erteilt haben, gemäß dieser Vereinbarung sie Drittbegünstigte sind und zur Durchsetzung Ihrer Rechte unmittelbar berechtigt sind.

  6. Links auf fremde Seiten

    Der Dienst kann Links auf fremde "Seiten" (insbesondere Websites und mobile WAP- und ähnliche Seiten) setzen, die Omnifone weder besitzt noch betreibt. Sie bestätigen, dass Omnifone nicht für die Verfügbarkeit dieser Seiten oder deren Inhalte verantwortlich ist und dass eine derartige Darstellung keine Billigung oder Zustimmung von Omnifone darstellt.

    Sie stimmen zu, Omnifone weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwort-lich oder haftbar zu machen, die durch die Benutzung oder in Zusammenhang mit der Benutzung oder im Vertrauen auf die Inhalte einer derartigen Seite oder durch Waren und Dienstleistungen, die auf einer derartigen Seite verfügbar sind, verursacht wurden.

  7. Kundensupport

    Bei Kundensupport-Fragen im Zusammenhang mit Service-Gebühren auf Ihrer Mobiltelefon-Rechnung sollten Sie Ihren Netzbetreiber/Service Provider direkt kontaktieren. Omnifone und seine verbundenen Unternehmen sind nicht verantwortlich für jegliche zwischen Ihnen und Ihrem Netzbetreiber/Service Provider entstehenden Rechnungsstreitigkeiten, einschließlich aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit Gebühren für die Datennutzung bei der Benutzung des Dienstes oder Abrechnungen, und Sie halten Omnifone und seine verbundenen Unternehmen hiermit für jegliche mit derartigen Rechtsstreitigkeiten verbundenen Ansprüche, Verluste und Schäden schad- und klaglos.

  8. Rechtsbehelfe

    Wenn sie ein Abonnement mit Voraus-Lizenz oder ein Kombi-Paket haben und mit dem Dienst unzufrieden sind, so besteht ausschließlich die Möglichkeit der Beendigung der Nutzung des Dienstes. Wenn Sie ein Pay-As-You-Go (Nutzungs-basiertes Abonnement) haben und mit dem Dienst unzufrieden sind so besteht ausschließlich die Möglichkeit der Kündigung Ihrer Mitgliedschaft.

  9. Gewährleistung

    Omnifone wird sich auf angemessene Weise bemühen Ihnen einen ausgezeichneten, zuverlässigen und beständigen Dienst zu bieten. Omnifone behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit und wenn erforderlich das Produkt (oder Teile davon) mit oder ohne Verständigung an Sie zu ändern oder zeitweise einzustellen.

    Sie bestätigen ausdrücklich und stimmen zu, dass die Benutzung des Produkts aus¬schließlich auf eigene Gefahr erfolgt. Das Produkt wurde ausschließlich "in der vorliegenden Form" und ohne irgendeine Art von Gewährleistung seitens Omnifone, seiner Direktoren, Mitarbeiter, Lizenzgeber, Partner und Vertreter (gemeinsam "Omnifone") und seiner Partner bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, schließen Omnifone und seine Lizenzgeber und Partner ausdrücklich jegliche Gewährleistung, insbesondere hinsichtlich der Marktfähigkeit, Eignung zu einem bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Schutzrechten Dritter aus. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die in dem Produkt enthaltenen Funktionen Ihren Anforderungen entsprechen und dass deren Betrieb unterbrechungs- und fehlerfrei ist. Omnifone und sein Lizenzgeber und Partner geben keinerlei Gewährleistung, Garantie oder Zusicherung hinsichtlich der Benutzung oder der Folgen aus der Benutzung des Produkts in Bezug auf seine Performance, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Sicherheitstauglichkeit, Aktualität oder anderen Aspekten. Keine von einer Person erteilte mündliche oder schriftliche Information oder Empfehlung führt zu einer Gewährleistung, die auf irgendeine Weise zu Omnifone und/oder einem seiner Lizenzgeber oder Partner in Bezug steht.

  10. Haftung

    Zusätzlich zu den übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung bestätigen Sie zugunsten von Omnifone und seinen Lizenzgebern und Partnern, dass das Produkt Fehler enthalten könnte und nicht für die Benutzung in gefährlichen Umgebungen vorgesehen oder beabsichtigt ist, die ausfallsichere Performance erfordern und in denen der Ausfall der Software und/oder des Dienstes zu Schäden an Eigentum oder zu Umweltschäden führen kann. Mit Ausnahme von Fällen, in denen durch die grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Omnifone, seiner Lizenzgeber oder Partner ein Todesfall, Personenschaden oder andere Sachschaden verursacht werden, übernehmen Omnifone und seine Lizenzgeber und Partner keinerlei Haftung für jegliche Schäden, die aus solch einem Mangel der Software und/oder des Dienstes oder von einem Sicherheitsverstoß in Zusammenhang mit der Software und/oder dem vertragsgegenständlichen Dienst entstehen.

    Unter keinen Umständen haften Omnifone oder seine Lizenzgeber oder Partner für Schäden, die aus einer nicht autorisierte Benutzung irgendeines Produkts zum Zwecke der Entwicklung, Verbreitung oder Verwendung von Material entstehen, das diffamierend, verleumderisch, beleidigend oder obszön ist, das eine Person in einem falschen Licht zeigt, das einen Eingriff in das Recht auf Privatsphäre oder eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte darstellt, das die Rechte Dritter verletzt oder im Gegensatz zu ausländischen oder inländischen Bundes-, Landes- oder anderen lokalen Gesetzen oder anderen Vorschriften steht.

    Omnifone oder seine Lizenzgeber oder Partner haften in keinem Fall für Geschäftsverluste oder entgangenen Gewinn, Geschäftsunterbrechungen, Verluste von Geschäftsdaten, Folgeschäden, Kollateralschäden oder spezifische Schäden oder ähnliche Szenarien, die durch die Benutzung oder die fehlende Möglichkeit der Benutzung des Produkts entstehen, selbst wenn Omnifone oder seine Lizenzgeber oder Partner von der Möglichkeit solcher Schäden Kenntnis haben.

    Unbeschadet aller gegenteiligen Bestimmungen, jedoch, nur soweit gemäß anwendbarem Recht zulässig, ist die Haftung von Omnifone oder seiner Lizenzgeber oder Partner gegenüber Ihnen oder anderen Personen mit insgesamt € 10 (Euro) begrenzt.

  11. Beendigung

    Sie können den Dienst während der Dauer Ihres Abonnements nutzen. Sollten Sie diese Vereinbarung verletzten, kann Omnifone jederzeit und ohne vorherige Benachrichtigung diese Vereinbarung beenden oder Ihren Zugriff auf den Dienst aussetzen. Omnifone kann die Bereitstellung des Dienstes auf Basis des Modells Pay-As-You-Go (Nutzungsbasiertes Abonnement) oder des Kombi-Pakets nach Ende der Mindestdauer Ihres Tarifmodells einstellen. Sollten wir den Dienst auf Grund dessen einstellen, werden wir dies angemessen früh bekannt geben; dies erlangt jedoch nicht vor Ende Ihrer aktuellen Abonnementdauer Gültigkeit.

  12. Fortbestand

    Die jeweiligen Rechte und Pflichten, die Sie und Omnifone gemäß den Bestimmungen von den Punkten 1, 3, 4, 5, 6, 8, 9, 12 17, 18 und 19 haben, bestehen über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus.

  13. Hinweise zum geistigen Eigentum

    Die Software und der Dienst sind urheberrechtlich geschützt von © 2004, 2005, 2006, 2007 2008 Omnifone Group Limited und seinen Lizenzgebern. Alle Rechte vorbehalten. Patente beantragt. Omnifone ist in vielen Ländern ein (eingetragenes) Warenzeichen.

    Alle Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Slogans, Logos und andere Ur-sprungsbezeichnungen, die auf oder im Zusammenhang mit dem Produkt aufscheinen, sind das Eigentum von Omnifone, seinen Partnern und/oder seinen verbundenen Unter¬nehmen, Lizenzgebern und/oder Lizenznehmern. Sie dürfen keine dieser Marken oder anderen Rechte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Inhabers kopieren, darstellen oder benutzen. Der Dienst und die Software (und Teile davon) können patentrechtlich ge¬schützt und Gegenstand von erteilten Patenten und/oder anhängigen Patentanmeldungen sein.

  14. Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum

    Sollten Sie der Meinung sein, dass Ihr Werk auf diesem Dienst auf eine Art und Weise reproduziert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ersuchen wir Sie eine Meldung über diese Urheberrechtsverletzung, die folgende Informationen enthält, zu übermitteln:

    (a) die physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Eigentümers des Urheberrechts zu Beschwerdezwecken zu handeln;

    (b) Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, das angeblich verletzt wurde;

    (c) Beschreibung des Materials, von dem behauptet wird, dass es eine Urheberrechts-verletzung darstellt oder Gegenstand der urheberrechtsverletzenden Handlungen ist;

    (d) die Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse der beschwerdeführenden Partei;

    (e) eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei nach gutem Glauben der Ansicht ist, dass die Art und Weise der Verwendung des Materials, das Gegenstand der Beschwerde ist, nicht vom Inhaber des Urheberrechts, seinem Vertreter oder gesetzlich erlaubt ist; und

    (f) eine Erklärung, dass die Informationen in der Meldung über die Urheberrechts-verletzung korrekt sind und dass die beschwerdeführende Partei befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten Rechts zu handeln. Alle Meldungen einer Urheberrechtsverletzung sollten an folgende Adresse gesendet werden: Legal Dept, Omnifone, PO Box 47132, London, W6 0NT, United Kingdom.

  15. Urheberrechtsinformationen

    Wie oben erwähnt, enthält bzw. umfasst das Produkt urheberrechtlich geschützte oder andere gesetzlich geschützte Inhalte, und Ihre Nutzung derselben wird von dieser Vereinbarung und dem geltenden Recht geregelt.

    Omnifone respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und erwartet dasselbe von Ihnen. Falls Sie Kenntnis von Nutzung des Produkts – welcher Art auch immer – haben, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, oder dies vermuten, senden Sie bitte ein E-Mail mit allen Einzelheiten an eula@omnifone.com.

  16. Änderungen

    Omnifone kann die Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit modifizieren und veröffentlicht eine Kopie der geänderten Vereinbarung im jeweiligen Länderbereich auf http://www.omnifone.com/terms. Bitte überprüfen Sie regelmäßig, ob es eine Abänderung dieser Vereinbarung auf dieser Website gibt. Omnifone wird sich auf angemessene Weise bemühen, Sie durch den Dienst über etwaige Änderungen dieser Vereinbarung zu informieren. Sollten Sie der geänderten Vereinbarung nicht zustimmen (oder diese nicht erfüllen können), so haben Sie ausschließlich die Möglichkeit (1) der Beendigung der Nutzung des Dienstes, falls Sie ein Abonnement mit Voraus-Lizenz oder ein Kombi-Paket haben, oder (2) in der Beendigung Ihrer Mitgliedschaft, falls Sie ein Pay-As-You-Go (Nutzungsbasiertes Abonnement) haben. Wenn Sie den Dienst nach Veröffentlichung etwaiger Änderungen weiterhin benutzen, gilt die (geänderte) Vereinbarung als von Ihnen angenommen.

    Keinerlei Bestimmungen dieser Vereinbarung gelten als geändert oder aufgehoben (durch irgendeine Handlung oder Unterlassung), sofern ein solcher Verzicht nicht schriftlich erfolgt und von einem Bevollmächtigten von Omnifone unterfertigt wird. Diese Vereinbarung ist auch für die Rechtsnachfolger beider Parteien bindend, jedoch unter dem Hinweis, dass Sie diese Vereinbarung weder gesamt noch in Teilen, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung eines Bevollmächtigten von Omnifone weder übertragen noch abtreten dürfen.

  17. Salvatorische Klausel

    Erklärt ein zuständiges Gericht eine Bestimmung oder einen Teil dieser Vereinbarung für ungesetzlich, ungültig, undurchsetzbar oder gegen die guten Sitten, sind diese Bestimmung oder dieser Teil von der Vereinbarung getrennt zu betrachten und bleiben davon die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung unberührt und weiterhin in vollem Umfang aufrecht.

  18. Vollständige Vereinbarung

    Diese Vereinbarung stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und Omnifone hinsichtlich des Gegenstands der Vereinbarung dar und ersetzt alle bisherigen und/oder zeitgleichen, schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen und Abmachungen zwischen Ihnen und Omnifone in Bezug auf den Gegenstand der Vereinbarung.

  19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

    Alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bereitstellung der Inhalte oder der Nutzung oder versuchten Nutzung solcher Inhalte und/oder des Dienstes durch Sie entstehen, werden vollumfänglich und rechtsgültig durch österreichische Gerichte entschieden. Soweit gesetzlich zulässig gilt das Recht von England.

Anhang A – Nutzungsvereinbarung

  1. PlayNow™ Plus Music Service

    Dieser Dienst ist ein Musikdienst, der Ihnen den Zugriff auf Musik über Ihr Mobiltelefon und, je nach Abonnement, über Ihren PC, auf uneingeschränkter Download-Basis erlaubt. Als Mitglied dieses Dienstes können Sie während der Dauer Ihres Abonnements soviel Musik herunterladen und abspielen, wie Sie möchten - und auch danach, wenn Sie sich für die entsprechenden Abonnementkosten (siehe Definition unten) entscheiden.

  2. PlayNow™ Plus Music Service – Mobile Edition

    Für den Zugriff auf die Version des Dienstes, die für das Mobiltelefon vorgesehen ist ("Mobile Edition") müssen Sie die Software auf Ihrem Mobiltelefon aktivieren.

    Sony Ericsson arbeitet eng mit Ihrem Netzbetreiber zusammen, um sicherzustellen, dass Ihnen bei der Nutzung des Dienstes in Ihrem Heimnetz im Inland keine Datenübertragungs-gebühren entstehen; dies hängt aber schließlich von dem Tarif ab, den Sie bei Ihrem Netzbetreiber gewählt haben. Werden jedoch Datenübertragungsgebühren von Ihrem Netzbetreiber festgelegt, haftet weder Omnifone noch Sony Ericsson für jegliche bei der Nutzung des Dienstes entstehenden Datenübertragungsgebühren. Sollten Sie sich jedoch dazu entschließen den Dienst beim Roaming im Ausland "online" zu verwenden, entstehen möglicherweise zusätzliche Datenübertragungsgebühren, wenn die Service-Applikation eine Verbindung zu ihrem Server herstellt. Weder Omnifone noch Sony Ericsson können für die Höhe solcher Roamingkosten im Ausland die Verantwortung übernehmen. Die Gebühren können wesentlich höher als jene sein, die Sie üblicherweise für Daten in Ihrem Heimat-Netzwerk in Rechnung gestellt bekommen.

    Sie können mit Hilfe dieses Dienstes in einem enormen Katalog nationaler und internatio¬naler Musiker der großen Labels und vieler unabhängigen Plattenfirmen neue Musik suchen, Datenbanken durchsuchen und kaufen. Sie können auf Ihre Lieblingsmusik leicht zugreifen und diese komfortabel verwalten, Sie können Wiedergabelisten anlegen und auf empfohlene Musik zugreifen, die Ihnen möglicherweise gefällt.

    Im Rahmen der "Meine Freunde"-Community des Dienstes können Sie ein Profil erstellen und ein Netzwerk von Freunden aufbauen, die einander Musik empfehlen und Wiedergabe-listen austauschen. Der Dienst liefert auch Musik-News und Informationen über Konzerte und Veranstaltungen, die für Sie von Interesse sein könnten.

  3. PlayNow™ Plus Music Service – PC-Edition

    Die PC-Edition des Dienstes ist ein Musik-Player für Windows-basierte Computer. Die Voraussetzungen für die Installation sind Windows Media Player 11 (für DRM & Framework) und ein PC oder Laptop mit dem Betriebssystem Windows XP oder Windows Vista. Die PC-Edition des Dienstes ist mit der Mobile Edition synchronisiert, sodass Sie laufend Zugriff auf Ihre Musik haben, sei es von unterwegs, in der Arbeit oder gemütlich zu Hause.

    Wie die Mobile Edition, ermöglicht auch die PC-Edition den Nutzern den unbegrenzten Download von Musik. Die Musiktitel werden auf den PC geladen und können dann abgespielt werden. Alle in der Mobile Edition verfügbaren Funktionen sind auch in der PC-Version vorhanden, z. B. News, Erstellung von Wiedergabelisten und Empfehlungen. Die PC-Edition ist eine komplett eigenständige Applikation. Alle Funktionen und der gesamte Inhalt befinden sich in diesen Fällen auf dem PC des Benutzers.

    Die Sicherheit wird durch ein einfaches Login-System sichergestellt. Nach einem erstmaligen Login werden alle Inhalte von Windows Media DRM verschlüsselt und geschützt. Mit Windows Media DRM kann die PC-Edition des Dienstes auf bis zu drei Computern pro Benutzer laufen. Windows Media DRM sorgt während der gesamten Abo-Laufzeit für die Sicherheit der Inhalte.

    Hardware- und Software-Anforderungen:

    • Windows Vista, XP SP2
    • Windows Media Player 11
    • .NET Framework
    • Mind. 500 MB RAM (empfohlen: 2 GB)

    Bandbreiten-Anforderungen:

    • Breitband- oder Einwahlverbindung

  4. Abonnementkosten

    a) Voraus-Lizenz

    Möglicherweise ist auf Ihrem Mobiltelefon ein Gratis-Probe-Abo der Mobile Edition des Dienstes für einen bestimmten Zeitraum voreingestellt und enthält auch ein Abonnement für die PC-Edition des Dienstes (die "Voraus–Lizenz"). Bei Ablauf der Voraus-Lizenz haben Sie die Möglichkeit, auf ein Wochen- oder Monatsabonnement des Dienstes umzusteigen.

    b) Kombi-Paket

    Ihr monatlicher Tarif oder sonstiges Produkt- oder Serviceangebot beinhaltet den vertrags-gegenständlichen Dienst. Der Dienst steht für die Dauer Ihres Tarifmodells bzw. Kombi-Pakets zur Verfügung.

    c) Pay-As-You-Go-Gebühren (Nutzungsbasiertes Abonnement)

    Folgende Bedingungen für die Mitgliedsgebühren (siehe Definition unten) gelten, wenn Sie sich für die Abonnierung des Dienstes nach Ablauf der Voraus-Lizenz entscheiden oder, sofern dies zutrifft, wenn Sie Zugang zu dem Dienst ohne vorangegangene Voraus-Lizenz hatten. Wenn Sie sich entschließen, den Dienst gemäß den im vorigen Satz beschriebenen Nutzungsmöglichkeiten zu verwenden, so handelt es sich bei dieser Nutzung um ein nutzungsbasiertes Abonnement, für das eine wöchentliche oder monatliche Gebühr ("Mitgliedsgebühr") zu entrichten ist, die Ihnen auf Ihrem Sony Ericsson Mobiltelefon deutlich angezeigt wird.

    Die Mitgliedsgebühren sind im Voraus zu bezahlen und werden direkt von Ihrer Mobiltelefon-Rechnung oder Ihrem Prepaid-Mobile Account oder möglicherweise einem anderen Zahlungssystem abgebucht, das wir zur Verfügung stellen. Die Mitgliedsgebühren werden Ihnen so lange für die unmittelbar darauf folgenden Abo-Zeiträume in Rechnung gestellt, bis Sie Ihre Mitgliedschaft beenden; dies ist Ihnen mittels der Funktion "Mitgliedschaft beenden" im Optionen-Menü möglich.

    Wenn Sie ein Pay-As-You-Go-Mitglied des Dienstes über die Maske "Join PlayNow™ plus Music" werden, stimmen Sie dieser Vereinbarung zu und verpflichten sich zur Entrichtung jeglicher Mitgliedsgebühren, die Ihnen durch die Nutzung des Dienstes entstehen. Sofern wir Ihnen nichts Gegenteiliges mitteilen, erfolgt die Verrechnung für Pay-As-You-Go-Mitglieder auf siebentägiger (wöchentlicher) oder auf monatlicher Basis, wobei ein solcher Zeitraum mit jenemTag beginnt, an dem Sie sich als Mitglied des Dienstes anmelden, und jeweils sieben Tage später (jeweils eine "Mitgliedswoche") bzw. am selben Tag des darauf folgenden Monats (jeweils ein "Mitgliedsmonat") endet.

    Die Mobile Edition des Dienstes benutzt das mobile Datennetz Ihres Netzbetreibers für den Zugriff auf den Dienst und für den Versand und Erhalt von Nachrichten und Inhalten. Sie tragen alle Kosten, die mit der Nutzung dieses mobilen Datennetzes in Zusammenhang stehen.

    Die PC-Edition des Dienstes nutzt das Datennetz Ihres Internet Service Providers für den Zugriff auf den Dienst und für den Versand und Erhalt von Nachrichten und Inhalten. Sie tragen alle Kosten, die mit der Nutzung dieses Datennetzes in Zusammenhang stehen.

    Sie können Ihre Mitgliedschaft jederzeit nach Ablauf der Voraus-Lizenz beenden, indem Sie auf die oben beschriebene Art und Weise kündigen. In diesem Fall werden keine weiteren Mitgliedsgebühren eingehoben (vorausgesetzt, dass alle fälligen Zahlungen zuvor eingegangen sind). Die Beendigung tritt dementsprechend mit dem Ende jener laufenden Mitgliedswoche oder jenes laufenden Mitgliedsmonats in Kraft, in der bzw. dem Sie die Beendigung bekannt gegeben haben. Wenn Sie Ihren Account nach Ablauf Ihrer Mitgliedswoche bzw. Ihres Mitgliedsmonats beenden, wird Ihnen die darauf folgende Woche bzw. der darauf folgende Monat verrechnet.

    Bitte beachten Sie, dass Sie nach Beendigung Ihrer Mitgliedschaft noch bis zum Ende Ihrer laufenden Mitgliedswoche bzw. Ihres Mitgliedsmonats Zugriff auf den Dienst haben und Musik abspielen können. Danach können Sie auf den Dienst nicht mehr zugreifen oder Musik abspielen, es sei denn, Sie melden sich wieder für den Dienst an. Sobald Sie sich wieder anmelden, können Sie wieder auf Musik, Wiedergabelisten und Freunde zugreifen: Sie sind also jederzeit wieder herzlich willkommen. Bitte beachten Sie, dass Sie bei einer erneuten Anmeldung kein Recht auf ein weiteres Gratis-Probe-Abo haben, das Sie vielleicht schon früher in Anspruch genommen haben.

    Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft beenden, können Sie alle auf Ihrem Mobiltelefon installierten Inhalte mittels der herkömmlichen Löschfunktionen Ihres Geräts entfernen.

    Omnifone und/oder Sony Ericsson behalten sich Änderungen der Mitgliedsgebühren zu jeder Zeit vor. Omnifone und/oder Sony Ericsson sorgen dafür, dass Sie auf jede Preiserhöhung vor deren Wirksamkeit aufmerksam gemacht werden, sodass Sie die Möglichkeit haben Ihre Mitgliedschaft zu beenden.

    Sie sind für die Sicherheit und Geheimhaltung Ihres Service-Accounts und für jegliche Gebühren, die durch irgendeine Person über Ihren Account verursacht werden, verantwortlich.

  5. Bonussongs

    Für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft bei diesem Dienst haben Sie unbeschränkten Zugriff auf Musik. Nach Ablauf Ihrer Mitgliedschaft haben Sie immer noch Zugriff auf Ihre Bonussongs, auf andere Musik jedoch nur, wenn Sie den Dienst wieder abonnieren.

    Bonussongs sind jene Titel, die Sie in jedem Monat am häufigsten abspielen, ausgenommen die Bonussongs der vorherigen Monate. Möglicherweise müssen Sie für eine bestimmte Zeit, Mitglied des Dienstes gewesen sein, damit Sie berechtigt sind, auf Ihre Bonussongs zuzugreifen. Sie werden darüber beim Kauf Ihres Sony Ericsson Mobiltelefons informiert.

    Die Anzahl der Bonussongs, auf die Sie Zugriff haben, hängt von der Dauer Ihres Abonnements ab; Sie werden darüber beim Kauf Ihres Sony Ericsson Mobiltelefons informiert.

    Um auf Ihre Bonussongs auch ohne Verwendung Ihres Mobiltelefons zugreifen zu können, geben Sie Ihre E-Mail-Adresse über die dafür vorgesehene Maske "Profil bearbeiten" des Dienstes bekannt, Sie erhalten dann von uns genauere Informationen darüber, wie Sie von einem Online-Account aus auf Ihre Bonussongs zugreifen können. Die Bonussongs, auf die von einem Online-Account aus zugegriffen wird, sind DRM-frei, von hoher Qualität und im MP3-Format, d.h. Sie können diese auf jedem kompatiblen Gerät abspielen.

    Die Bonussongs werden Ihnen unter den folgenden Bedingungen für die private, nicht-kommerzielle Nutzung zugänglich gemacht:

    1. Es ist Ihnen untersagt, die Bonussongs an jemand anderen zu verkaufen oder zu vermieten;
    2. Sie dürfen die Nutzung der Bonussongs keinem Dritten gestatten, und
    3. Sie dürfen keine ungesetzlichen Handlungen hinsichtlich Ihrer Lieblingstitel setzen bzw. keine Lieblingstitel ganz oder teilweise für irgendeinen ungesetzlichen Zweck verwenden.

  6. Mindestalter

    Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um in Ihrem eigenen Namen dieser Vereinbarung zuzustimmen und diese abzuschließen sowie sich für die Nutzung dieses Dienstes zu registrieren. Darüber hinaus darf der vertragsgegenständliche Dienst nur mit Genehmigung des Rechnungszahlers genutzt werden.

    Wenn Sie jünger als 18 Jahre, aber mindestens 14 Jahre alt sind, müssen Sie diese Vereinbarung einem Elternteil oder einem Erziehungsberechtigten vorlegen und diese/r muss zustimmen, diese Vereinbarung in Ihrem Namen abzuschließen, sofern er/sie dazu berechtigt ist. Kindern unter 14 Jahren ist die Nutzung dieses Dienstes untersagt. Durch Ihre Anmeldung als Mitglied dieses Dienstes geben Sie Ihre Zustimmung zu dieser Vereinbarung und erklären Sie, dass

    (I) Sie diese Vereinbarung gelesen und verstanden haben und sich mit dieser Vereinbarung vertraglich verpflichten sowie dass

    (II) Sie mindestens 18 Jahre alt sind und diese Vereinbarung entweder in Ihrem eigenen Namen abschließen oder im Namen Ihres Kindes oder eines Kindes, für das Sie die gesetzliche Obsorge haben, das mindestens 14 Jahre alt ist.

    Wenn Sie als Elternteil oder Erziehungsberechtigter diese Vereinbarung zugunsten Ihres Kindes abschließen, seien Sie sich bitte bewusst, dass Sie die volle Verantwortung für seine Nutzung des Dienstes tragen; einschließlich aller finanziellen Kosten sowie der gesetzlichen Haftung, die entstehen kann. Falls Sie diesen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen (oder diese nicht erfüllen können), sind Sie nicht berechtigt, diesen Dienst zu nutzen.

  7. Nutzung des Dienstes, der Software und der Inhalte

    Jede Nutzung des Dienstes, der Software und der Inhalte muss gemäß der Nutzungsverein-barung erfolgen.

    Das Produkt wird ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bereitgestellt. Sie haben keinerlei kommerzielle Rechte für das Produkt, Sie dürfen es nicht kopieren, verkaufen, wiederverkaufen, vermieten, verleihen, adaptieren, reproduzieren, verbreiten oder senden und haben auch keine Werberechte dafür. Sie dürfen das Produkt nicht für Zwecke verwenden, die Synchronisationsrechte oder eine Genehmigung zur öffentlichen Aufführung in Bezug auf die zu Grunde liegenden musikalischen Kompositionen erfordern. Nicht autorisierte Reproduktion oder Verbreitung des Produkts ist ausdrücklich untersagt und kann einen Gesetzesverstoß darstellen.

    Gelegentlich können technische Probleme oder das Erlöschen des Rechts von Omnifone auf die Bereitstellung bestimmter Inhalte die Lieferung von oder den Zugriff auf solche Inhalte verzögern oder verhindern. Bei Erhalt einer Anfrage kann nicht garantiert werden, dass wir die gewählten Inhalte zur Verfügung stellen können.

    Für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft sind Sie berechtigt, Musik-Inhalte herunterzuladen ("Down-load"), sie auf Ihrem Sony Ericsson Mobiltelefon zu speichern und diese, so oft Sie wollen, abzuspielen. Solange Ihre Mitgliedschaft aufrecht ist, sind Sie berechtigt eine unbeschränkte Anzahl von Downloads vorzunehmen: Sie sollten jedoch überprüfen, ob Ihr Netz-betreiber/Service Provider eine Fair Use Richtlinie bezüglich der Datenübertragungsmenge hat. Für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft verlängert Omnifone zu Beginn jeder Mitgliedswoche bzw. jedes Mitgliedsmonats automatisch Ihre Rechte auf Ihre gesamten Downloads. Um einen Download nach dem Ende einer Mitgliedswoche oder eines Mitgliedsmonats abzuspielen, müssen Sie sich daher bei dem vertragsgegenständlichen Dienst einloggen, sodass Omnifone Ihre Rechte für diese Downloads verlängern kann. Die Software zählt, wie oft Sie einen Download abspielen; dies umfasst auch das Abspielen im Offline-Modus und dient der Berechnung der Lizenzgebühren und Analysezwecken.

  8. Einschränkungen

    Es ist Ihnen untersagt, den Dienst für die Übertragung, Darstellung, Aufführung oder sonstige Bereitstellung jeglicher Nachrichten, Inhalte oder Materialien zu verwenden, die

    (I) ungesetzlich, obszön, pornografisch, hetzerisch oder bedrohlich sind, die Spams darstellen, verleumderisch sind oder die Privatsphäre anderer verletzen, die

    (II) politische Wahlwerbung oder kommerzielle Werbung darstellen, die Software-Viren oder anderen, die Funktionsweise von PC-Systemen beeinträchtigenden Computer-Code enthalten oder

    (III) die Rechte Dritter verletzen oder für Minderjährige auf jegliche Art und Weise schädigend sind.

    Der Dienst beinhaltet Community-Features ("Meine Freunde"), mit deren Hilfe Sie ein Profil erstellen und Wiedergabelisten versenden, empfangen und veröffentlichen können sowie Empfehlungen unter den Mitgliedern mitverfolgen können. Sie stimmen zu, diese Services rechtmäßig zu nutzen und Sie nicht für hetzerische, ethnisch oder sexuell diskriminierende, bedrohliche Zwecke, mit Spamming-Absichten oder für Eingriffe in die Privatsphäre zu missbrauchen. Sie verpflichten sich, keine Wörter zu verwenden, die als beleidigend oder anstößig gegenüber einem anderen Mitglied betrachtet werden können. Omnifone hat das Recht, aber nicht die Pflicht, Ihre Nutzung des Features Meine Freunde einzuschränken, alle Aktivitäten zu beobachten oder Inhalte in den öffentlich zugänglichen Bereichen zu bearbeiten oder zu entfernen oder den Zugriff anderer Mitglieder auf Ihre Nachrichten und Inhalte im Meine Freunde-Bereich einschränken. Weder Omnifone noch seine Partner übernehmen Verantwortung oder Haftung für jegliche Inhalte, Materialien, Nachrichten etc., die Sie oder ein anderes Mitglied im Rahmen des Dienstes posten, versenden oder ansehen oder über Ihr Profil zur Verfügung stellen. Sie stimmen zu, Omnifone, seine Partner, Mutter- und Tochtergesellschaften, Vertreter, verbundene Unternehmen und/oder Lizenzgeber, soweit jeweils zutreffend, gegenüber allen Ansprüchen schad- und klaglos zu halten, die aus den Inhalten, Nachrichten, Materialien etc. resultieren, die Sie in einem öffentlich zugänglichen Bereich posten, inklusive des Versands per SMS.

    Omnifone kooperiert vollumfänglich mit den zuständigen Behörden und wirkt unterstützend bei Gerichtsbeschlüssen, die Omnifone auffordern oder anweisen, die Identität von Personen offenzulegen, die solche Informationen oder solches Material versenden. Sie dürfen den vertragsgegenständlichen Dienst oder alle mit diesem oder durch diesen Dienst verbundene Netze nicht stören oder unterbrechen. Darüber hinaus dürfen Sie keine falsche E-Mail-Adresse verwenden oder andere Mitglieder in Bezug auf Ihre Identität oder den Ursprung von Nachrichten oder Inhalten auf eine andere Art und Weise in die Irre führen.

    Sie verpflichten sich, Ihren Service-Account keinen anderen Personen zugänglich zu machen und Sie sind allein für die Wahrung der Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Accounts verantwortlich. Sie stimmen zu, Omnifone unverzüglich von jeglicher nicht autorisierten Nutzung des vertragsgegenständlichen Dienstes zu informieren. Weder Omnifone noch Sony Ericsson sind für Verluste verantwortlich, die aus der nicht autorisierten Nutzung Ihres Accounts entstehen und Sie stimmen zu, Omnifone, seine Partner, Mutter- und Tochtergesellschaften, Vertreter, verbundenen Unternehmen und/oder Lizenzgeber, soweit jeweils zutreffend, für jede unangemessene, nicht autorisierte oder illegale Nutzung des Accounts schad- und klaglos zu halten.

    Derzeit ist der vertragsgegenständliche Dienst nur für die Einwohner bestimmter Länder verfügbar. SIE NEHMEN ZUR KENNTNIS UND BESTÄTIGEN, DASS SIE NICHT BERECHTIGT SIND, SICH IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ODER KANADA FÜR DEN ZUGRIFF AUF DEN DIENST ANZUMELDEN ODER ZU VERSUCHEN, ZUGRIFF DARAUF ZU BEKOMMEN UND DEN DIENST, DIE SOFTWARE ODER DIE INHALTE DORT ZU NUTZEN.

  9. Anstößige Inhalte

    Bestimmte Alben können das "Parental Advisory Label" der Recording Industry Association of America ("RIAA") (wie auf http://www.riaa.com/parentaladvisory.php?content_selector definiert) aufweisen oder dem "Voluntary Stickering Scheme" der British Phonographic Industriy ("BPI") oder ähnlichen Programmen in anderen Ländern unterliegen; damit werden Aufnahmen gekennzeichnet, die anstößige oder beleidigende Texte oder Inhalte enthalten. Sie nehmen zur Kenntnis, dass Sie auf solche Inhalte Zugriff haben könnten.

Anhang B - Kundenkontakte

Der Dienst wird betrieben von Omnifone Group Limited, einem in England und Wales eingetragenen Unternehmen mit der Registrierungsnummer 6237568 und Geschäftssitz in 18 Bedford Row, London WC1R 4EQ, mit der UID-Nummer 905380339.

Sollten Sie Fragen zu dieser Vereinbarung haben oder aus einem anderen Grund mit Omnifone Kontakt aufnehmen wollen, senden Sie eine E-Mail an eula@omnifone.com oder schreiben Sie an Omnifone, PO Box 47132, London, W6 0NT, United Kingdom.

Copyright © 2009 Omnifone Group Ltd. Alle Rechte vorbehalten.

Wir haben viel in die Entwicklung dieses Produkts investiert und wir hoffen sehr, dass es Ihnen gefällt. Anregungen und Vorschläge sind willkommen.


ANLAGE 1

Datenschutzbestimmungen

Omnifone hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Privatsphäre aller Mitglieder zu schützen. Es ist unser Grundprinzip, die Vertraulichkeit privater Kommunikation zu respektieren. Wir nehmen über den gesetzlich erforderlichen und erlaubten Rahmen hinaus nicht willentlich Einsicht in die Inhalte der von Ihnen oder anderen Mitgliedern versandten oder erhaltenen Inhalte privater Kommunikation.

Gemäß dem britischen Datenschutzgesetz 1998 (Data Protection Act, DPA) ist Omnifone im Datenschutzregister des britischen "Information Commissioner" mit der Registrierungs-nummer PZ8763566 eingetragen. Die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten werden auf den Servern und in den Datensicherungen von Omnifone gespeichert, die an sicheren Standorten gelagert sind, um den laufenden Betrieb sicherzustellen. Wir haben Maßnahmen für die Sicherheit Ihrer Daten getroffen, z.B. die Beschränkung der Anzahl von Personen, die physischen Zugriff auf unsere Datenbankserver haben, elektronische Sicherheitssysteme und Passwortschutz-Systeme zum Schutz vor nicht autorisierten Zugriffen.

Omnifone erfasst Daten über die Mitglieder mit dem Ziel, ihnen den Dienst zur Verfügung zu stellen und den Dienst zu optimieren. Wenn Omnifone Informationen erhält, die Sie an eine fremde Website über einen Link bei dem vertragsgegenständlichen Dienst übermittelt haben, verwenden wir diese Informationen gemäß diesen Datenschutzbestimmungen. Sie sollten jedoch die Datenschutzbestimmungen der Website überprüfen, auf die der Link verweist, um sich zu vergewissern, wie Dritte Ihre persönlichen Daten ablegen und verwenden.

Sofern Sie uns nicht Ihre ausdrückliche Erlaubnis erteilen, leitet Omnifone Ihre persönlichen Informationen nicht an Dritte weiter, außer um die Einhebung der Abonnementkosten zu ermöglichen und/oder unseren Partnern die Bereitstellung des Kundendiensts zu ermöglichen.

Sie bestätigen, dass Omnifone dazu berechtigt ist, Ihre persönlichen Daten an Dritte weiterzuleiten, sollte Omnifone berechtigterweise annehmen, dass die Nutzung des Dienstes durch Sie in Widerspruch zu Urheberrechten oder der vorliegenden Vereinbarung steht. Omnifone kooperiert vollumfänglich mit den zuständigen Behörden und wirkt unterstützend bei Gerichtsbeschlüssen, die Omnifone auffordern oder anweisen, die Identität von Mitgliedern offenzulegen. Omnifone darf Ihre Angaben auch an Dritte weitergeben, denen die Daten bekannt gegeben werden müssen, damit Omnifone seine Rechte im Rahmen dieser Datenschutzbestimmungen durchsetzen kann sowie im Rahmen eines möglichen Kaufs von Omnifone und/oder dem vertragsgegenständlichen Dienst.

Sollten Sie nicht wünschen, dass Ihre persönlichen Daten wie hier beschrieben von Omnifone erfasst und verwendet werden, nehmen Sie bitte von einer Mitgliedschaft bei diesem Dienst Abstand.

Im Zuge der Anmeldung zur Mitgliedschaft werden Daten wie die Telefonnummer oder andere Abrechnungskennungen sowie die Geräte- und/oder SIM-Erkennung von Ihrem Mobiltelefon oder, in manchen Fällen, von Ihrem Netzbetreiber eingeholt oder ausgelesen. Diese Daten werden für Ihre eindeutige Identifizierung und die Ihrer Geräte verwendet, um so die Lizenzierung der Inhalte und insbesondere die Umsetzung der Nutzungsvereinbarung zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Diese Informationen werden, wenn erforderlich, auch für die Einhebung von Abonnementkosten von Ihrem Mobiltelefon-Account und die, für den Betrieb des Dienstes notwendigen Finanzunterlagen, verwendet.

Der Dienst erfasst Informationen über die von Ihnen abgespielten Titel. Diese Informationen sind für Omnifone unerlässlich, um den Lizenzgebern von Inhalten Rechenschaft ablegen und die Gebühren für die von ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte bezahlen zu können. Omnifone berichtet nur in gesammelter Form an seine Lizenzgeber, sodass keine persönlichen Daten von Ihnen an diese Lizenzgeber weitergegeben werden. Zusätzlich zu diesen Informationen über die abgespielten Titel, erfasst der Dienst andere Informationen über die Nutzung (beispielsweise über die getätigten Sucheingaben), was es uns ermöglicht den Dienst zu optimieren und Ihnen Inhalte zu empfehlen, die Sie vielleicht auch interessieren.

Der Dienst speichert automatisch alle Informationen über Ihre Lieblingsinhalte und Wiedergabelisten und synchronisiert diese Informationen auf all Ihren Geräten. Diese Daten werden auch verwendet, um einen Verlust der Aufzeichnungen über Ihre Lieblingsinhalte und Wiedergabelisten zu vermeiden, sollten Sie auf ein neues Mobiltelefon oder einen neuen PC umsteigen.

Da wir ein Unternehmen mit Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sind, werden Ihre persönlichen Daten in den EWR zur Speicherung und für die Verwendung durch uns gemäß diesen Datenschutzbestimmungen exportiert, sofern Sie Ihren Wohnsitz außerhalb des EWR haben.

Wenn Sie im Registrierungsformular Ihre entsprechende Zustimmung erteilt haben, verwenden Omnifone, Sony Ericsson und/oder der Netzbetreiber Ihre Daten, um Ihnen die neuesten Informationen zum vertragsgegenständlichen Dienst und/oder zu neuen Entwicklungen rund um den Dienst und/oder Produkte von Sony Ericsson zuzusenden. Sollten Sie zu irgendeinem Zeitpunkt nicht mehr zu diesem Zweck kontaktiert werden wollen, teilen Sie uns das bitte mit und werden danach dementsprechend aus unserer Mailingliste entfernt.

Sie sind berechtigt, in die Daten, die wir von Ihnen abgelegt haben, Einsicht zu nehmen und Sie können Omnifone um allfällige notwendige Änderungen ersuchen, um die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Daten sicherzustellen. Verwenden Sie bitte zu diesem Zweck die Angaben weiter oben. Omnifone ist per Gesetz berechtigt eine Gebühr von £ 10,- als Entgelt für Ihre Einsichtnahme in die bei uns über Sie gespeicherten Daten zu verrechnen.

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